§ 24a StVG: Alkohol, THC und gelistete berauschende Mittel
Die von dir genannte Stelle ist für diesen Bereich in der Regel § 24a StVG, nicht § 24 StVO. Absatz 4 enthält für bestimmte Fälle eine Ausnahme, wenn die Substanz aus der bestimmungsgemäßen Einnahme eines für einen konkreten Krankheitsfall verschriebenen Arzneimittels stammt. Das ist keine allgemeine Freigabe: Die Norm ersetzt weder die Prüfung der Fahrtüchtigkeit noch die Beurteilung anderer Stoffe oder Alkohol.
§ 24a StVG bei Gesetze im Internet
Anlage 4 Nr. 9.6 FeV: Dauerbehandlung
Die Fahrerlaubnis-Bewertung unterscheidet zwischen einer Behandlung und einer Beeinträchtigung. Eine Vergiftung oder eine Leistungsfähigkeit unter dem erforderlichen Maß kann die Fahreignung ausschließen. Die Tabellen unterscheiden außerdem Fahrzeuggruppen und mögliche Auflagen.
Anlage 4 FeV
§ 14 FeV: Zweifel an der Fahreignung
Bei Tatsachen, die auf missbräuchliche Einnahme psychoaktiv wirkender Arzneimittel oder anderer Stoffe hindeuten, kann die Fahrerlaubnisbehörde ärztliche oder medizinisch-psychologische Gutachten verlangen.
§ 14 FeV
§§ 315c, 316 StGB: tatsächliche Fahrunsicherheit
Wenn jemand wegen berauschender Mittel oder geistiger beziehungsweise körperlicher Mängel nicht sicher fahren kann, können je nach Sachverhalt strafrechtliche Vorschriften greifen. Eine Verordnung schützt daher nicht automatisch vor Folgen bei unsicherer Fahrt.
§ 315c StGB ·
§ 316 StGB